Die Verfassung für Europa basiert auf einem Entwurf des Europäischen Konvents und wurde am 29. Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs sowie den Außenministern der 25 EU-Mitgliedstaaten während einer feierlichen Zeremonie auf dem Kapitol in Rom unterzeichnet. Da die Verfassung für Europa wie alle anderen Verträge der Europäischen Union juristisch ein völkerrechtlicher Vertrag ist, muss sie vor ihrem Inkrafttreten von allen 25 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. In der Regel geschieht dies durch einen Parlamentsbeschluss, in einigen Mitgliedstaaten wird darüber hinaus ein Referendum abgehalten.
Dieser Ratifizierungsprozess sollte ursprünglich bis Herbst 2006 abgeschlossen sein, und die Verfassung für Europa am 1. November 2006 in Kraft treten. Nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden, in deren Folge weitere Mitgliedstaaten beschlossen, die Ratifizierung vorerst zu stoppen, verordneten die Staats- und Regierungschefs erst einmal eine „Denkpause“ und verlängerten den Zeitraum für die Ratifizierung bis Mitte 2007.
Wo gibt es den vollständigen Text der Verfassung für Europa?
Im Internet gibt es viele Möglichkeiten, an den Verfassungstext zu kommen. Wir empfehlen insbesondere die Verfassungsseite des Europäischen Parlaments, da hier die Möglichkeit besteht, die einzelnen Teile der Verfassung getrennt herunterzuladen.Wer eine gedruckte Buchversion bevorzugt, kann den Verfassungstext für 2,- EURO bei der Bundeszentrale für politische Bildung bestellen oder in deren Niederlassungen erhalten.
Die Bestellung kann per Internet (Link) oder per Post erfolgen:
Bestellnummer 1474 bei
der Bundeszentrale für politische Bildung
Adenauerallee 86
53113 Bonn
Tel.: +49 (0)1888 - 515
Fax: +49 (0)1888 - 515 1133
Außerdem bieten die Informationszentren der Europäischen Union, die es in vielen größeren Städten gibt, kostenlose Exemplare des Verfassungstextes an (Adressen der Informationszentren in Deutschland).